Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Webshop

• Geltungsbereich
• Vertragspartner
• Vertragsschluss
• Widerrufsrecht
• Preise und Versandkosten
• Lieferung
• Zahlung
• Umtausch- Warenrückgabe
• Eigentumsvorbehalt
• Streitbeilegung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

• Geltungsbereich
 Für alle Lieferungen von MKB Metall- und Komponentenbau GmbH. (nachfolgend MKB) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

• Vertragspartner
 Der Kaufvertrag kommt zustande mit MKB Metall- und Komponentenbau GmbH., Inhaber: Andreas Franze, Am Waggonbau 3, 06844 Dessau-Roßlau, Handelsregister: Amtsgericht Stendal, HRB 13912

• Vertragsschluss
o Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
o Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. 

• Preise und Versandkosten
o    Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
o    Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

• Lieferung
o    Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands (Festland) bis Bordsteinkante. Lieferung nach Österreich und Schweiz auf Anfrage.
o    Die von MKB genannten Termin und Fristen sind unverbindlich, sofern es nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart wurde.
o    Der Verkäufer hat Liefer- und Leistungsverzögerungen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten, falls die Verzögerung aufgrund höherer Gewalt und auf Ereignissen, die eine Lieferung deutlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Streik, Betriebsstörungen, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., selbst wenn diese beim Lieferanten des Verkäufers oder deren Sublieferanten eintreten -, beruht.
o    Teillieferungen und Teilleistungen seitens des Verkäufers sind jederzeit möglich

• Zahlung
o    Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder PayPal.
o    Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Betrag ist sofort fällig.

• Umtausch- Warenrückgabe
o    Stimmt MKB einer Warenrückgabe bzw. einem Umtausch ohne rechtliche Verpflichtung zu, so trägt der Besteller die dadurch entstanden Kosten. Der Besteller muss dabei die auf eigenes Risiko zurücksenden und dafür Sorge tragen, dass sie im einwandfreien Zustand ankommt. Die Rückgabe oder der Umtausch ist bei Sonderanfertigungen ausgeschlossen. Wird einer Warenrückname zugestimmt, wird eine Bearbeitungsgebühr von 10% vom Rechnungsbetrag (Brutto) bzw. mindestens 30€ berechnet.

• Eigentumsvorbehalt
o    Bi Gewährleistung und Mängelrüge
o    Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
o    Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche verjährt 12 Monate nach erfolgter Ablieferung der von MKB gelieferten Ware bei unserem Kunden. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
o    Sollten trotz aufgewendeter Sorgfalt Mängel bestehen, werden diese durch MKB entweder durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung behoben.
o    Sollte MKB die angemessen gestellte Nachfrist verstreichen lassen oder die Nacherfüllung fehlgeschlagen sein, so steht dem Kunden das Recht – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern.
o    Ist MKB nicht in der Lage, alle festgestellten Mängel in angemessener Weise nachzubessern oder ist eine Behebung aus technischen Gründen nicht möglich, so kann MKB, unbeschadet der Rechte des Kunden, vom Vertrag zurücktreten.
o    Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Kunde oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
o    Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
o    Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller unverzüglich MKB schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.  

• Streitbeilegung
o Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
o Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.   